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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
AGB vom 01.01.2010

Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Geltungsbereich derselben
Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma printexe.de über die Internetseite www.printexe.de Jeglicher Vertragsschluss, zwischen uns und einem Kunden (unabhängig davon ob Endverbraucher oder Unternehmer) schließt die Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein. Kunden, die über unsere Onlineverkaufsplattformen bestellen, müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs bestätigen, von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kenntnis erlangt zu haben und sich mit diesen einverstanden erklären. Unternehmer, die ggf. auch auf anderem Wege Verträge mit uns schließen können, werden bereits bei Angebotserstellung davon in Kenntnis gesetzt, das wir ausschließlich unter Einbeziehung unserer AGB liefern. Diese können auf unserer Website eingesehen werden. Kommt es zu einem weiteren Vertrag mit einem Besteller, werden diese AGB auch dann einbezogen, wenn deren Verwendung nicht ausdrücklich vereinbart worden ist. Abweichende bzw. auch entgegenstehende Bedingungen eines Kunden erkennen wir prinzipiell nicht an, es sei denn, deren Verwendung wurde bei Vertragsschluss durch uns schriftlich bestätigt. Die Gültigkeit abweichender Bedingungen eines Kunden bezieht sich jeweils nur auf den Vertrag, für den sie vereinbart worden sind, alle Folgeverträge werden, ohne dies erneut mitzuteilen, unter Einbeziehung unserer AGB geschlossen. Unsere AGB gelten insbesondere auch dann, wenn wir in Kenntnis von abweichenden bzw. entgegenstehenden AGB oder Einkaufsbedingungen eines Kunden vorbehaltlos an diesen liefern. Die AGB gelten ausschließlich für Lieferungen, die in die Bundesrepublik Deutschland erfolgen.

Kommunikation mit Kunden und Geschäftspartnern
Der Kunde hat beim Anlegen seines Zugangs zu unserem Onlineshop im Rahmen der Kundenregistrierung eine Adresse für die Zusendung elektronischer Post (Email-Adresse) bekanntzugeben, über die jegliche auftragsrelevante Kommunikation ausgeführt wird. Der Kunde hat insbesondere die (technische) Funktionstüchtigkeit dieser Emailadresse für die Dauer der Geschäftsbeziehung zu gewährleisten bzw. für den Fall, das er die Funktionstüchtigkeit nicht länger gewährleisten kann, eine alternative Emailadresse bekanntzugeben. Ferner hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass verwendete Spamfilter sowohl lokal als auch providerseitig eine einwandfreie Zustellung von uns versandter Emails nicht erschweren bzw. unmöglich machen. Im übrigen gelten Mitteilungen der Firma printexe.de dann als zugestellt, wenn diese nachweißlich von uns versendet worden sind. Für Übertragungsfehler, die ein Zustellen von Emails nicht ermöglichen, stehen wir nur dann ein, wenn deren Ursache in unserem System bzw. bei unserem Provider liegen. Beruft sich der Kunde darauf, eine an ihn versandte Email nicht erhalten zu haben, hat er zunächst den Nachweis zu erbringen, dass der hierfür maßgebliche Fehler in unserem Obliegenheitsbereich verursacht worden ist. Die Firma printexe.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, andere Kommunikationsmethoden, als den Versand von Mitteilungen per Email zu wählen. Der Kunde kann grundsätzlich nicht verlangen, dass Mitteilungen, auch wenn Sie von wesentlicher Bedeutung für ein Vertragsverhältnis bzw. für die Ausführung eines darauf basierenden Auftrages sind, auf anderem Wege als per Email zugestellt werden. Ferner kann der Kunde sich nicht auf Nichtwissen berufen, wenn eine Nachricht oder Mitteilung an Ihn nachweislich per Email erfolgt ist und ihn nicht erreicht hat. Die Firma printexe.de ist grundsätzlich nicht verpflichtet, einen Kunden auf falsche bzw. nicht funktionsfähige Emailadressen hinzuweisen.

Angebot, Annahme eines Angebots, Zustandekommen eines Vertrages
Im Produktkonfigurator unseres Onlineshops kann der Kunde die Realisierbarkeit eines Druckerzeugnisses ermitteln. Mit dem Absenden seiner Bestellung durch das akzeptieren der Agb durch anhaken des entsprechenden Formularfeldes und durch Klick auf den im Shop hinterlegten Button "jetzt Bezahlen", kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag zustande. Sollte nach Prüfung (durch printexe.de) des Auftrages und der Druckdaten, der Auftrag nicht oder nicht in dem vom Kunden gewünschten Lieferzeitraum realisierbar sein, behält sich printexe.de vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bereits gezahlte Beträge durch den Kunden werden abzüglich einer Bearbeitungspauschale von 3% des Warenwertes (zzgl. gesetzl. MwSt.) innerhalb 14 Tage zurückerstattet. Die Erstattung kann in Form eines Guthaben erfolgen, welches im angemeldeten Zustand im Account des Kunden einsehbar ist. Des weiteren ist eine Rückerstattung auch per Einzahlung auf ein vom Kunden angegebenes Konto möglich. Der Kaufvertrag kommt grundsätzlich auch dann mit dem Besteller zustande, wenn dieser eine abweichende Lieferadresse angegeben hat. Handelt der Besteller in Vollmacht eines Dritten, so kommt der Vertrag nur dann mit dem Dritten zustande, wenn eine Vollmacht des Dritten vorgelegt worden ist und die Firma printexe.de den Vertragsschluss mit dem Dritten ausdrücklich bestätigt hat. Ist anhand der übermittelten Druckdaten ersichtlich, dass das herzustellende Druckerzeugnis Inhalte enthält, die nicht konform zur Verfassung der Bundesrepublik Deutschland sind oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist die Firma printexe.de berechtigt, den Vertragsschluss zur Herstellung dieses Druckerzeugnisses zu verweigern bzw. einen bereits geschlossenen Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Der Besteller hat keinen Anspruch auf die Nachträgliche änderung seiner Bestelldaten. Dies betrifft sowohl die Lieferadresse, die Lieferart, Lieferdauer als auch Zahlungsart. Gleichwohl können Druckdaten nach erfolgter Bestellung nicht mehr verändert werden. Ausgenommen hiervon sind Daten, deren Verwendbarkeit die Firma printexe.de nach Datenprüfung ausschließt. Ist dies der Fall, erhält der Besteller anstelle einer Auftragsbestätigung eine Mitteilung über die Mangelhaftigkeit der von ihm gelieferten Druckdaten. Er hat dann die Möglichkeit, druckfähige Daten nachzuliefern oder schriftlich zu erklären, dass die ursprünglich gelieferten Daten zu verwenden sind und er (der Besteller) die Firma printexe.de aus der Haftung für eine ordnungsgemäße Herstellung der Drucksache entlässt. Will der Kunde aus einem anderen als dem vorgenannten Grunde die Bestelldaten verändern, so unterbreitet er der Firma printexe.de damit das Angebot zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ursprünglich geschlossenen Vertrag, verbunden mit dem Neuabschluss eines Vertrages. Die Firma printexe.de behält sich ausdrücklich das Recht vor, dieses Angebot abzulehnen. Für den Fall der Annahme des Angebots durch die Firma printexe.de kann diese dem Kunden eine Aufwandsentschädigungspauschale in Höhe von 15,00 Euro berechnen. Die Berechnung erfolgt als Sonderposition in dem neu geschlossenen Vertrag über die Herstellung des Druckerzeugnisses. Die Lieferfrist startet erneut mit Zusendung der Rechnung für den Aufhebungsvertrag und neu zu schließenden Vertrag.

Bonitätsprüfung
Der Kunde ermächtigt die Firma printexe.de mit erfolgter Bestellung, zum Zwecke der Bonitätsprüfung Auskünfte über personenbezogene Daten bei Wirtschaftsauskunfteien einzuholen und zu verarbeiten, soweit dies zur Wahrung der Interessen der Firma printexe.de erforderlich ist und schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt. Auskünfte werden eingeholt bei: Verband der Vereine Creditreform e.V., Hellersbergstraße 12, D 41460 Neuss

Preise, Rechnungslegung, Fälligkeit, Zahlungsverzug, Nachberechnung
Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise beinhalten die Kosten für das Druckerzeugnis selbst, Verpackung, Frachtkosten sowie in der entgültigen Rechnungslegung die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise gelten für die Zahlungsarten paypal, sofortüberweisung.de, Vorkasse (Überweisung) und Nachname (Barzahlung) bzw. Barzahlung bei Abholung. Für diese Zahlungsarten werden unter Umständen Gebühren erhoben, deren Höhe der Auftragsbestätigung zu entnehmen ist. Die aufgeführten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Rechnung des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten nach Vertragsschluss nicht mehr verändert werden. Ansonsten ist ggf. eine Aufwandsentschädigungspauschale von 15,oo Euro zu zahlen, die mit der Auftragsbestätigung des abgeänderten Auftrages erhoben wird. Ferner kann es zu gegenüber dem ursprünglichen Auftrag abweichenden Kosten kommen, die sich aus der Änderung der Auftragsdaten ergeben. Standardmäßig senden wir Rechnungen per Email, die schriftliche und in auf printexe.de gedrucktem Geschäftspapier kann zusammen mit der postalischen Zustellung des Auftrages erfolgen. Die Fälligkeit der Rechnung resultiert aus der bei der Bestellung festgelegten

Zahlungsart: Vorauskasse:
Die Zahlung ist sofort nach Erhalt der Rechnung fällig, deren Zustellung unmittelbar nach Abschluß der Bestellung per E-Mail an die durch den Kunden bei der Anmeldung hinterlegten E-Mail-Adresse erfolgt. Der Kunde ist verpflichtet, die E-Mail-Adresse bei Auftragsabschluß auf der im Shop generierten Bestätigungsseite zu prüfen und printexe.de bei Abweichungen zur hinterlegten E-Mail-Adresse umgehend zu informieren. Die Produktion und die Lieferfrist startet erst am Tage des nachweislichen Zahlungseingangs auf einem unserer Geschäftskonten. Der Produktionsbeginn kann vorgezogen werden, indem der Kunde der Firma printexe.de den durch das Kreditinstitut des Kunden quittierten Überweisungsbeleg per Fax oder E-Mail zukommen lässt. printexe.de behält sich das Recht vor, trotz des quittierten Überweisungsbeleges den Eingang des Rechnungsbetrages auf einem unserer Geschäftskonten abzuwarten. Die Entscheidung für einen vorzeitigen Produktionsbeginn liegt ausnahmslos bei printexe.de, auch wenn die o.g. Kriterien erfüllt oder teilweise erfüllt wurde.

Nachnahme:
Die Zahlung wird fällig bei übergabe der Ware an den Transporteur. Dieser vereinnahmt den Zahlbetrag (zuzüglich einer Nachnahmegebühr) und leitet diesen an die Firma printexe.de weiter. Die Höhe der Nachnahmegebühr kann der Auftragsbestätigung entnommen werden, der Kunde hat zudem die Möglichkeit, die Höhe der Gebühr im Produktkonfigurator unseres Onlineshops zu ermitteln.

Drittanbieter paypal.de und sofortüberweisung.de:
Bei Zahlung über einen der o.g. Drittanbieter wird der Rechnungsbetrag sofort fällig. Sollte die Zahlung aus technischen oder bonitätsbedingten Gründen nicht möglich sein, hat der Kunde keinen Anspruch auf Ausführung seines Auftrages. Bei fehlender Bonität ist es nicht möglich, den Zahlungsvorgang abzuschließen. Sollte die Zahlung seitens eines der Drittanbieter auf Grund technischer Probleme ausgeschlossen sein, ist der Kunden verpflichtet, printexe.de umgehend per Telefon oder E-Mail darauf hinzuweisen. printexe.de verpflichtet sich in Folge des Hinweises, dem Kunden eine alternative Zahlungsart bereit zu stellen. printexe.de haftet nicht für technische Probleme oder die Verfügbarkeit eines der Drittanbieter.

Der Berechnung des Rechnungsbetrages (Warenwert, Versandkosten) liegen den durch den Kunden im Bestellformular gemachten Angaben in den Feldern Breite und Höhe zugrunde. Sollte der Kunde Angaben mache, die zu einer fehlerhaften Berechnung führen, ist der Kunde verpflichtet, den entstandenen Differentbetrag sofort auszugleichen. printexe.de ist verpflichtet, den Kunden innerhalb 48 Stunden nach Auftagseingang darauf hinzuweisen. Der Ausgleich kann durch eine der im Shop hinterlegten Zahlungsarten erfolgen. Der Kunde erhält hierzu eine neue Rechnung. Die Produktion und die Lieferfrist startet erst am Tage des nachweislichen Zahlungseingangs des Differenzbetrages auf einem unserer Geschäftskonten. Der Produktionsbeginn kann vorgezogen werden, indem der Kunde der Firma printexe.de den durch das Kreditinstitut des Kunden quittierten Überweisungsbeleg per Fax oder E-Mail zukommen lässt. printexe.de behält sich das Recht vor, trotz des quittierten Überweisungsbeleges den Eingang des Rechnungsbetrages auf einem unserer Geschäftskonten abzuwarten. Die Entscheidung für einen vorzeitigen Produktionsbeginn liegt ausnahmslos bei printexe.de, auch wenn die o.g. Kriterien erfüllt oder teilweise erfüllt wurde.

Die Zustellung der Rechnung bzw. die Rechnung selbst ist nicht Voraussetzung für das Eintreten der Fälligkeit. Der Kunde befindet sich automatisch in Verzug, wenn der Ausgleich des zur Zahlung fälligen Betrages nicht innerhalb der in der Rechnung angegebenen Frist erfolgt. Hierfür maßgeblich ist der Zahlungseingang auf unserem Geschäftskonto bzw. die Zahlung an den Transporteur, es bedarf keiner Mahnung. Kosten, die der Firma printexe.de etwa durch die Rückbuchung oder Ablehnung von Lastschriften entstehen, hat der Kunde in voller Höhe an diese zu ersetzen. Für Vorauskasse-, Nachname, paypal.de und sofortüberweisung.de gilt als vereinbart, dass die Firma printexe.de bei Zahlungsverzug oder nicht ausgeführter Zahlung vom Vertrag zurücktreten kann. Die Kosten des Zahlungsverkehrs sind vom Besteller zu tragen.

Lieferzeit:
Alle angegebenen Lieferzeiten gelten ausschließlich für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die angegebenen Lieferzeiten sind keine Fixtermine sondern Angaben zu geplanten Auslieferungsterminen. Die Lieferfrist beginnt regelmäßig an dem Arbeitstag, an dem sowohl die Bestellung, als auch druckfähige Daten bis spätestens 12 Uhr bei uns eingegangen sind. Sind die gelieferten Daten nicht druckfähig, startet die Lieferfrist erst an dem Arbeitstag, an dem bis 12 Uhr ersatzweise druckfähige Daten übermittelt, oder aber ebenfalls bis 12 Uhr kundenseitig eine schriftliche Erklärung abgeben wird, dass die ursprünglich gelieferten Druckdaten zu verwenden sind. Letzteres zieht nach sich, das der Kunde die Firma printexe.de aus der Haftung für Fehler, die aus der Verwendung unzureichend beschaffener Daten resultieren, entlässt. Die Lieferfrist ist in Arbeitstagen angegeben. Arbeitstage sind die Wochentage Montag bis Freitag, ausgenommen in diesen Zeitraum fallende gesetzliche Feiertage (lokal oder bundesweit). Bei Auswahl der Zahlungsart Vorauskasse startet die Lieferfrist erst am Tag nach dem Zahlungseingang auf unserem Geschäftskonto. Wurde Bankeinzug vereinbart, startet die Lieferfrist erst am tag nach Eingang des Abbuchungsauftrages. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn am Tage des Ablaufs derselben die Ware sich in der Obhut des Transporteurs befindet. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt voraus, dass der Besteller die ihm obliegenden Pflichten ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt hat. Wird die vereinbarte Lieferfrist durch die Firma printexe.de nicht eingehalten, hat der Kunde zunächst auf schriftlichem Wege eine angemessene Nachfrist zu setzen. Erst nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Lieferverzug aufgrund höherer Gewalt oder aber Ereignissen, die außerhalb des Willens der Firma printexe.de liegen, ein, so ist dieser von der Firma printexe.de nicht zu vertreten. In diesem Fall ist die Frist für bereits teilweise produzierte Aufträge in angemessener Weise zu erweitern.

Gefahrübergang nach übergabe der Ware an den Transporteur
Für Kunden, die im Sinne des § 14 BGB Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware mit übergabe der selben an den Transporteur, spätestens jedoch mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über. Verzögert sich die Abnahme durch den Transporteur aus Gründen, die von der Firma printexe.de nicht zu vertreten sind, so ist die Meldung der Versandbereitschaft an den Transporteur maßgeblich für den Gefahrenübergang. Für Kunden, die im Sinne des § 13 BGB Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs bzw. der zufälligen Verschlechterung der Ware mit übergabe der selben an den Kunden über. Der übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Auf Kundenwunsch wird zu dessen Lasten durch die Firma printexe.de die Sendung gegen versicherbare Schäden versichert.

Druckdaten

Alle Druckaufträge werden von der Firma printexe.de ausschließlich auf Grundlage der vom Kunden gelieferten Druckdaten ausgeführt. Die übermittlung der Druckdaten hat ausschließlich in den Formaten zu erfolgen, die von der Firma printexe.de ausdrücklich freigegeben sind. Druckdaten in anderen Formaten werden prinzipiell abgelehnt. Gleichwohl haben die übermittelten Druckdaten bestimmten Spezifikationen gerecht zu werden, die ebenfalls von der Firma printexe.de ausdrücklich freigegeben worden sind. Angaben zu freigegebenen Formaten und Spezifikationen sind umfassend in den FAQ der Onlinepräsenz der Firma printexe.de (Onlineshop) nachzulesen. Der Kunde hat vor übermittlung der Druckdaten selbige sorgfältig dahingehend zu überprüfen, dass diese in einem freigegebenen Format und insbesondere unter Einhaltung der vorgeschriebenen Spezifikationen (sowohl allgemein, als auch auf die individuellen Auftragsparameter bezogen) erstellt worden sind. Die Firma printexe.de überprüft die gelieferten Druckdaten anhand der durch sie getroffenen Festlegungen zu Formaten und Spezifikationen auf Verwendbarkeit. Entsprechen die Daten nicht den vorgeschriebenen Spezifikationen, so wird dem Kunden per Email ein Mängelprotokoll übersandt. Der Kunde ist dann verpflichtet, fehlerfreie Druckdaten zu liefern, oder aber die Firma printexe.de mit der Verwendung der fehlerhaften Druckdaten schriftlich zu beauftragen. In beiden Fällen handelt es sich um eine Mitwirkungshandlung des Kunden, in deren Folge sich der Start der Lieferfrist verzögert. Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden. Außerdem kann hieraus je nach Art der Kundenentscheidung eine Befreiung der Firma printexe.de von Gewährleistungsansprüchen des Kunden resultieren.

Beanstandungen
Offensichtliche Mängel an einer gelieferten Drucksache sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige maßgeblich. Beanstandungen, die aus der Nichtbeachtung von Hinweisen der Firma printexe.de zur Beschaffenheit von Druckdaten durch den Kunden resultieren, können nicht erhoben werden. Geringfügige Maßänderungen bei Folien auf Grund chemischer und nicht beeinflußbarer Prozesse sowie Farbabweichungen, sind kein Mangel, dies gilt auch zu Farbabweichungen Bezug nehmend zu einem früheren Auftrag oder einem Auftrag, der anderswo produziert worden ist. Minderlieferungen von bis zu 10 Prozent sind vom Kunden hinzunehmen, in diesem Fall wird die tatsächlich gelieferte Menge berechnet.

Gewährleistung
Ist die geliefert Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so hat die Firma printexe.de nach ihrer Wahl und unter Ausschluss weitergehender Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz zu liefern, oder nachzubessern. Lässt die Firma printexe.de eine ihr gesetzte - angemessene - Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geleistet oder den Mangel behoben zu haben, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde unter Ausschluss aller anderen Ansprüche vom Vertrag zurücktreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises verlangen. Die Firma printexe.de haftet für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten im gleichen Umfang wie für die ursprüngliche Ware. Hat ein Teil der Lieferung Mängel, berechtigt dass nicht zur Beanstandung der gesamten Ware.

Haftung / Schadensersatz

Die Firma printexe.de haftet ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Im übrigen haftet die Firma printexe.de nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Montage oder Anwendung des Artikels zurückzuführen sind, bei höherer Gewalt (Bsp. durch einwirken von Wind auf Banner und dem ausreißen der Ösen, Saum oder sonstigen Konfektionierungen) und nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für einen eventuell entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Kunden. Insoweit die Haftung der Firma printexe.de ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung derer Angestellten, Arbeitnehmer und freier Mitarbeiter. Für den Fall, dass wir den Vertrag wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Kunden kündigen (§ 643 BGB), insbesondere fehlender Zusendung druckfähiger Daten nach Fristsetzung, steht uns eine Entschädigungszahlung und Schadensersatz gemäß § 643 BGB und § 280 BGB zu. Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, können wir Schadensersatz fordern. Die Entschädigungszahlung wird auch vereinbart, wenn der Kunde den Vertrag kündigt bzw. storniert. Für diesen Fall vereinbaren wir als pauschalisierten Schadensersatz je Auftrag 15,00 Euro. Befindet sich der Auftrag bei Kündigung respektive Stornierung bereits in der Ausführung, wird als Schadensersatz der ursprüngliche Nettoauftragswert vereinbart. Dem Kunden ist freigestellt, nachzuweisen, dass der Firma printexe.de keine Aufwendungen bzw. Schäden entstanden sind.

Eigentum, Archivierung von Auftragsdaten, Urheberrecht

Die zur Herstellung der Drucksachen eingesetzten Druckträger (Druckplatten, Filme, Siebe, Stanzformen, etc.) verbleiben sowohl im Eigentum, als auch im Besitz der Firma printexe.de. Digitale Druckdaten sowie andere für die Auftragserledigung benötigte Halbzeuge und Hilfsmittel werden über den Liefertermin hinaus weder aufbewahrt, noch an den Kunden herausgegeben. Die Herstellung der beauftragten Druckerzeugnisse erfolgt ausschließlich auf Grundlage der kundenseitig gelieferten Druckdaten. Die Firma printexe.de hat auf den Inhalt der jeweiligen Drucksache keinerlei Einfluss. Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Wiedergabe und Veröffentlichung des verwendeten Bild- und Textmaterials besitzt. Der Kunde haftet allein und vollumfänglich dafür, dass er keine Schutzrechte verletzt. Der Kunde stellt die Firma printexe.de, soweit diese wegen der Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere wegen Urheberrechtsverletzungen, durch die Verwendung der vom ihm überlassenen Daten in Anspruch genommen wird, vorbehaltlos frei.

Eigentumsvorbehalt
Die Firma printexe.de behält sich das Eigentum an den von ihr gelieferten Erzeugnissen bis zu deren vollständiger Bezahlung vor. Für Kunden, die im Sinne des § 13 BGB Verbraucher sind, gilt dieser Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag resultierenden Forderung, für Kunden, die im Sinne des § 14 BGB Unternehmer sind, gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung. Der Kunde ist berechtigt, die gekaufte Sache weiter zu verkaufen, er tritt jedoch bereits jetzt der Firma printexe.de alle Forderungen bis zur Höhe des Rechnungsendbetrages (inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen. Die Abtretung ist hiermit angenommen. Die Einziehung dieser Forderungen obliegt auch nach der Abtretung dem Forderungsinhaber selbst, die Firma printexe.de bleibt trotzdem befugt, die Forderung selbst einzuziehen. Sie verpflichtet sich jedoch dazu, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, sich nicht in Zahlungsverzug befindet und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist bzw. drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Tritt eines der aufgeführten Szenarien ein, kann die Firma printexe.de vom Kunden verlangen, ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, alle für den Forderungseinzug erforderlichen Angaben zu machen und insbesondere die hierzu notwendigen Unterlagen kostenfrei an die Firma printexe.de auszuhändigen sowie die Abtretung dem Schuldner mitzuteilen. Die Firma printexe.de verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, wie Sie die zu sichernden Forderungen im Nennwert um mehr als 20 Prozent übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Forderungen obliegt hierbei allein der Firma printexe.de.

Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kann ausschließlich mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Der Kunde ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Gerichtsstand, anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Firma printexe.de und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind die Vertragspartner Kaufleute oder juristische Personen des öffentlichen Rechts, so ist der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind berechtigt, den Besteller an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Widerrufsrecht

Die Firma printexe.de verkauft ausschließlich Druckerzeugnisse, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, so dass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist. (§ 312 d, Absatz4 Nr. 1 BGB).

Einverständnis mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma printexe.de mit Sitz in Dresden gelesen, deren Inhalt verstanden und bin mit deren Geltung einverstanden.
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